Zeugnisverteilung auch für die Gemeinde

Von , 24. Juli 2015

Trotz zahlreicher und großer Investitionen (Kindergarten, Sanierung Wasserleitung, Strassen- und Gehsteigsanierungen, Hochwasserschutz, Kläranlage) in den letzten Jahren ist das ein tolles Ergebis für die Gemeinde und unterstreicht die Leistungen des gesamten Teams! Anbei zwei Berichte aus den Bezirksblättern und einem Gemeindemagazin.

 

http://www.meinbezirk.at/gaenserndorf/politik/oekonomie-meister-des-bezirks-d1417453.html

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Top-250-Gemeinderanking 2015

Im Auftrag von public analysierten die Experten des KDZ – Zentrum für Verwaltungsforschung auch im Jahr 2015 die Bonität aller österreichischen Gemeinden. Der Trend der Vorjahre setzt sich fort. Die Ergebnisse zeigen im Überblick keine großen Veränderungen, aber sehr wohl einzelne Verschiebungen. Die Top-Gemeinden sind jedenfalls bunter geworden.

Von Agnes Kern

Die besten Bonitätswerte weisen die Gemeinden im Burgenland und in Salzburg auf. Die burgenländischen Gemeinden haben auch heuer wieder hervorragend abgeschnitten und bilden den höchsten Anteil im obersten Zehntel. Die Ursachen liegen nicht in der Finanzkraft, die im Österreichvergleich gering ist, sondern insbesondere in den sehr geringen laufenden Transferzahlungen an das Land – beispielsweise müssen für die Krankenanstalten nur 10 Prozent des Betriebsabgangs von den Gemeinden getragen werden – sowie in den geringen Personal- und Sachausgaben. Außerdem hat sich der Verkauf der BEGAS-Anteile im Jahr 2012 positiv auf die burgenländischen Gemeindefinanzen ausgewirkt.

Bei den Salzburgern sind im Vergleich zu anderen Bundesländern die Bedarfszuweisungen sehr transparent. Aber die Gründe für das gute Abschneiden liegen in den etwas höheren Ertragsanteilen aufgrund des Finanzausgleichssystems. Auch ist das Abgabenaufkommen der Salzburger Gemeinden wesentlich größer. Bei den Transferzahlungen macht sich die Reform unter der Regierung Burgstaller bezahlt, die einen weiteren Anstieg der Transfers eingebremst hat. Interessant sind hier auch die Details: Vorne liegen eher größere Gemeinden, wie St. Johann, das ein sehr starker Wirtschaftsstandort und auch Bezirksstadt ist, aber auch Bischofshofen.

Hohe Transfers bremsen Gemeinden aus

Am anderen Ende stehen Kärntner Gemeinden, die tendenziell eher strukturschwach sind. Sie sind in besonders hohem Maß von Abwanderung besonders betroffen. Da das Land zusätzlich sehr hohe Transfers abschöpft, befinden sich ein Drittel der Kärntner Gemeinden im letzten Zehntel. In Oberösterreich ist das Bild ähnlich. Hier sind einige wenige Gemeinden sehr gut. Sie wären eigentlich wirtschaftsstark, aber hohe Transferzahlungen dämpfen diese Einnahmen. In den anderen Bundesländern zeigen sich unterschiedliche Trends. In Tirol sind die Gemeinden mehrheitlich in der oberen Hälfte vertreten. In der Steiermark und in Vorarlberg weisen die Gemeinden tendenziell ein schlechteres Bild aus – ein Großteil der Gemeinden befindet sich in der unteren Hälfte. Bei den steirischen Gemeinden gibt es noch eine Besonderheit aufgrund der Strukturreform. Sie wurden bereits auf Basis der aktuellen, neuen Gebietsstruktur analysiert. Dabei wurden die Rechnungsabschlüsse der fusionierten Gemeinden zusammengezählt und dann die Kennzahl ermittelt. Die niederösterreichischen Gemeinden verteilen sich hingegen relativ gleichmäßig, wobei hier die guten eher die kleinen sind, eine Tatsache, die den Transfers geschuldet ist.

Besonderheiten nach Gemeindegrößen

Wie im Gemeinderanking 2014 liegen auch im Ranking 2015 in absoluten Zahlen vor allem kleine (104 Gemeinden mit 1.001 bis 2.500 EW) im ersten Zehntel des Rankings. Da es in Österreich insgesamt mehr kleine als große Gemeinden gibt, wird hier der Anschein erweckt, dass die kleinen Gemeinden überrepräsentiert sind. In Summe zeigt sich aber eine relativ gleichmäßige Verteilung mit zwei Besonderheiten: Gemeinden zwischen 2.501 und 5.000 EW haben die höchste Bonität. Sie haben den höchsten Anteil im ersten Zehntel des Rankings (13 Prozent). Den geringsten Anteil haben Gemeinden bis 1.000 EW sowie über 10.000 EW mit sieben bis fünf Prozent. Die schlechteste Bonität haben Gemeinden bis 1.000 EW (19 Prozent ihrer Größenklasse) bzw. über 10.000 EW (13 Prozent ihrer Größenklasse). Die Gründe dafür sind, dass Gemeinden bis 1.000 EW tendenziell finanzschwach sind, jedoch aufgrund struktureller Probleme hohe Ausgaben je EW aufweisen. Gemeinden über 10.000 EW sind grundsätzlich finanzkraftstark, tragen jedoch hohe Transferlasten an die Länder und indirekt an die kleineren Gemeinden. Sie weisen zudem hohe Ausgaben für zentralörtliche Aufgaben aus, die im Finanzausgleich unzureichend abgegolten werden.

Eine Gesamtschau des Bonitätsrankings zeigt, dass sich die Gemeinden – bis auf die Ausreißer in den genannten Größenklassen – relativ gleichmäßig verteilt sind. Zusammenfassend lässt sich daher sagen, dass die Bonität bzw. wirtschaftliche Leistungsfähigkeit von einer Vielzahl von Faktoren wie der Wirtschaftskraft, dem primären Finanzausgleich, der demographischen Entwicklung, den Transferregimen in den einzelnen Ländern, aber auch dem Gemeindemanagement abhängt.

Kennzahlen der Analyse

Die Analyse der Gemeindehaushalte basiert auf der Berechnung von Kennzahlen im Rahmen des  schon seit vielen Jahren vom KDZ verwendeten KDZ-Quicktests. Mit diesen Kennzahlen werden die Gemeindefinanzen auf Basis des Voranschlags- und Rechnungsquerschnitts anhand der vier Dimensionen Ertragskraft, Eigenfinanzierungskraft, Verschuldung und finanzielle Leistungsfähigkeit analysiert. Zu den Kennzahlen zählen die öffentliche Sparquote, die Eigenfinanzierungsquote, die Verschuldungsdauer, die Schuldendienstquote, die finanzielle Leistungsfähigkeit, die Eigenfinanzierungsquote und der Verschuldungsgrad.